ScusiBlog

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Nov 12, 2009 - 1 minute read - Kommentar Lektüre empfohlen Politik

Von Piraten, Fischfang und Militär

Ich habe ja schon letztes Jahr gesagt dass ich nicht an eine militärische Lösung vor Somalias Küste glaube. Im Beitrag Piraten lernen dazu, ach ne! hab ich euch über die geänderte Taktik der Piraten und den Fehlschlägen des Militärs berichtet. Inzwischen wurde der militärische Aktionsradius noch weiter ausgeweitet. Seit dieser Woche sind auch die Hoheitsgewässer der Seychellen zum Aufmarschgebiet geworden. Die taz hat das schön beschrieben. Lest einfach dort weiter: Paradis für Piraten

Nov 3, 2009 - 1 minute read - Zum drüber Nachdenken

Die Zielkonflikte der wikipedia lösen

In und um die deutsche wikipedia brodelt es ja seit Wochen, ich nenne es mal - wie die telepolis - die Fefe-Krise 2009. Frank Rieger vom CCC hat da mal einen fundierten Vorschlag ausformuliert, wie man die Zielkonflikte der deutschen wikipedia auflösen kann. Wirklich lesenswert! Am [[Rubikon]] des Weltwissens. Da möchte ich dann erstmal einen noch besseren Gegenvorschlag hören, ansonsten würde ich sagen: Machen wir so!

Danke Frank!

Nov 3, 2009 - 1 minute read - Censorship ContentMafia Demokratieabbau Kommentar Legal Politik Überwachung

Neue Details zu ACTA

Seit einiger Zeit wird ja still und heimlich an einem internationalen Handelsabkommen gearbeitet, ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement). Nun sind ein paar details über die Teile die mit dem Internet zu tun haben raus gekommen. Der kanadische Rechtsprofessor Michael Geist hat darüber gebloggt.

Netzpolitik.org hat auch einen kurzen Hinweis dazu.

Was da so ans Licht kommt ist sozusagen ein Horrorkatalog für das Internet wie wir es heute kennen. Im Endeffekt wir da ein weltweites Zensur-Regime gefordert um geistiges Eigentum - also das kaputte und überholte Geschäftsmodell der Content-MAFIAA - zu schützen. Allerdings kann man dann nicht nur Gesetzte rund um geistiges Eigentum Mißbrauchen um z.B. Kritiker zum schweigen zu bringen. Mit solch einer technischen und juristischen Infrastruktur kann man viel weitergehende Informationskontrolle betreiben. Wenn man das konsequent zu ende denkt dann läuft es darauf hinaus dass möglichst alle Staaten eine technische Infrastruktur wie die Chinesische Mauer im Internet errichten müssen.

Hier wird versucht unter dem Deckmantel des Schutzes von geistigem Eigentum das Internet zu zerstören.

Oct 30, 2009 - 1 minute read - Censorship Legal

Das BKA vor Gericht - wegen Internetsperren

Die Entscheidung die durch das Verwaltungsgericht Wiesbaden gegen das BKA ergangen ist, wonach das BKA erstmal keine Sperrlisten verteilen darf kennt ihr sicher alle, wenn nicht - hier.

In diesem Verfahren hat das Verwaltungsgericht eine eidesstattliche Versicherung des BKA verlangt. Diese liegt nicht vor, das BKA hat einfach nur eine Antwort dem Gericht zugestellt. Das Gericht meint aber das dieser Text mehr Fragen aufwirft als er beantwortet und bittet daher das BKA am 9. November vor das Verwaltungsgericht Wiesbaden, zur mündlichen Verhandlung.

Wer in der nähe ist und hingehen will, hier die Daten:

Montag, den 9. November 10:00 Uhr, Sitzungssaal A 5, im Gerichtsgebäude Konrad-Adenauer-Ring 15, 65187 Wiesbaden

Quelle: http://blog.ready2host.de/2009/10/mundliche-verhandlung-mit-dem-bka/

Es bleibt spannend.

Oct 30, 2009 - 1 minute read - Legal

Gericht spricht Tor-Admin frei

Theodor Reppe - vor allem durch seine Anmeldung der deutschen wikileaks domain (wikileaks.de) bekannt, scusiblog berichtete - ist der Betreiber eines Tor Nodes. Als dieser wurde er als Beschuldigter mit einem Verfahren Überzogen für etwas was jemand über seinen Tor-Server gemacht hat. Gestern wurde Reppe freigesprochen. Bei gulli.com weiterlesen…