Seit einiger Zeit wird ja still und heimlich an einem internationalen Handelsabkommen gearbeitet, ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement). Nun sind ein paar details über die Teile die mit dem Internet zu tun haben raus gekommen. Der kanadische Rechtsprofessor Michael Geist hat darüber gebloggt.

Netzpolitik.org hat auch einen kurzen Hinweis dazu.

Was da so ans Licht kommt ist sozusagen ein Horrorkatalog für das Internet wie wir es heute kennen. Im Endeffekt wir da ein weltweites Zensur-Regime gefordert um geistiges Eigentum - also das kaputte und überholte Geschäftsmodell der Content-MAFIAA - zu schützen. Allerdings kann man dann nicht nur Gesetzte rund um geistiges Eigentum Mißbrauchen um z.B. Kritiker zum schweigen zu bringen. Mit solch einer technischen und juristischen Infrastruktur kann man viel weitergehende Informationskontrolle betreiben. Wenn man das konsequent zu ende denkt dann läuft es darauf hinaus dass möglichst alle Staaten eine technische Infrastruktur wie die Chinesische Mauer im Internet errichten müssen.

Hier wird versucht unter dem Deckmantel des Schutzes von geistigem Eigentum das Internet zu zerstören.