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Mar 26, 2009 - 2 minute read - Mein Senf! Repression

Nochmal zur Durchsuchung beim wikileaks.de Domain Inhaber

Nachdem ich den heise Artikel zu der Aktion nochmal gelesen habe ist mir da was aufgefallen.

In dem Update zu dem Artikel auf heise.de ist eine Stellungnahme eines Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden dokumentiert. Darin heißt es dass nach einem Hinweis

aus dem polizeilichen Bereich, der einen Anfangstatverdacht begründete, ein Ermittlungsverfahren wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften eingeleitet […]

wurde.

Wenn ich das so lese denke ich erstmal an den Text von Mr. X den ich ursprünglich veröffentlicht habe. Diesen Text habe ich wieder offline genommen, nachdem mich die selbst ernannten Rächer des Internets wegen der Veröffentlichung beim BKA angezeigt haben. Der Vorwurf lautete eben auch “wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften”. Der Text ist auch auf wikileaks gepostet worden (Ich war’s nicht!). Vielleicht geht es gar nicht um die Sperrlisten, sondern um den Text von Mr. X. Dazu würde auch der Hinweis aus dem polizeilichen Bereich passen. Der Begriff polizeilichen Bereich scheint dann in diesem Fall so eine Metapher für BKA zu sein ;-).

Sperrlisten (oder zumindest Teile davon) gibt’s hier auch, den Text gibt’s hier nicht mehr, vielleicht hatte ich deswegen noch keinen dieser unangenehmen und unangemeldeten Besuche der Staatsmacht.

Was die Aktion sollte ist allerdings weiter fraglich. Beim Domain Inhaber deswegen eine Durchsuchung zu machen ist wirklich unangebracht und völlig unverhältnismäßig. Was glauben sie da zu finden? Die Polizei soll ja während der Durchsuchung nach den Zugangsdaten zu wikileaks.de gefragt haben. Was wollten sie denn damit? Dachten die etwa der Text verschwindet aus dem Internet oder auch nur von wikileaks wenn sie die Domain wikileaks.de (die nur weiterleitet oder spiegelt) abschalten? So doof kann man doch gar nicht sein.

Wenn man wirklich nicht sooo doof sein kann bleibt die Frage was sollte das dann? Einschüchterung? hilfloser Aktionismus? Oder wie Holgi meint eine Propganda Kampagne?