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Jan 29, 2008 - 4 minute read - Demokratieabbau Kommentar Legal via blog.fefe.de

Zufälle gibt es....

…. die gibt es eigentlich gar nicht. Nun hat Hessen am letzten Sonntag gewählt. Der CCC hatte ja leider vergeblich versucht im Vorfeld der Wahl zu erreichen das die Wahlcomputer der Firma NEDAP in Hessen nicht zum Einsatz kommen dürfen. Wie gesagt, leider vergeblich. Das angerufene Gericht hat sich für nicht zuständig erklärt und es somit abgelehnt mit einer Einstweiligen Verfügung die Benutzung von Wahlcomputern zu verhindern.

Wie auch immer, Fakt ist dass wenn man sich die Daten der acht Gemeinden ansieht die Wahlcomputer im Einsatz hatten die CDU durchweg ein höheres Ergebnis hat als in anderen Wahlkreisen (wo man die Stimmen noch nachzählen könnte, geht ja bei den NEDAP Geräten nicht). Dazu kommen noch die ganzen Ungereimt- und Frechheiten in der Wahlvorbereitung.

Wir halten also fest:

Also wenn ihr mich fragt, hätte man den Einsatz von Wahl(Manipulations)computern nie zulassen dürfen. Angesichts der Ungereimtheiten, des äußerst knappen Ergebnis und der mangelnden Beweisbarkeit der Ergebnisse (in mindestens 8 Gemeinden, in welchen es zusätzlich noch Auffälligkeiten beim Ergebnis gibt) sind unhaltbar. Ich würde sagen Neuwahlen ohne Wahlcomputer! Und auch nicht die Urne und/oder die Stimmzettel vorher beim Parteifunktionär aufbewahren. Vielleicht sollte man die Wahlurnen auch nochmal nach der Wahl zu den Parteifunktionären schleppen, damit die sicher gehen können das ihre Partei auch gewinnt.

Wat is dat hier, eine Demokratiesimulation, scheint so!

Das gute an der Hessen Wahl ist das der Koch mit seiner rassistischen law and order Scheiße richtig böse abgestürzt ist (-12% im Vergelich zur letzten (Hessen-)Wahl). Liebe Hessen das geht noch besser!!! Da wo ich wohne, hat die CDU bei der letzten Wahl insgesamt nur soviel bekommen (12%). Aber immerhin ein Anfang ist gemacht, weiter so!

Ebenso ein Anfang hat Die Linke in Hessen hin bekommen. Die als Ossi-Partei verunglimpfte Linke hat sich in Hessen ein respektables Ergebnis geholt. Damit dürfte die Partei endgültig im Westen angekommen sein. Die Betonköpfe in den Alt-Parteien haben das noch nicht vollen Endes verstanden, aber die Erkenntnis, dass sie ab sofort links überholt werden, wird sich auch noch in diesen Lagern herumsprechen. Ich vermute mal das die Betonköpfe aus den Alt-Parteien möglichst langer versuchen werden diesen Fakt nicht zuzulassen bzw. zu zugeben, aber das wird nichts ändern. SPD und CDU haben große Teile der Bevölkerung in Armut und Hartz IV gestürzt. Wenn es der SPD nicht gelingt in ihrem angestammten Wählerpotentzial zu überzeugen - und wie soll das mit der momentanen Politik funktionieren??? - wird die Linke in Zukunft die Rechnung dafür präsentieren können.