scusiblog

In Deutschland hat sich die Qualität der Pkw- und Lkw-Fahrer deutlich verschlechtert. Aus diesem Grund hat das Straßenverkehrsamt ein neues System eingeführt um die schlechten Fahrer zu identifizieren.

Mit sofortiger Wirkung werden allen Fahrern, die sich im Straßenverkehr schlecht benehmen (unter anderem durch plötzliches Anhalten, zu dichtem Auffahren, Überholen an gefährlichen Stellen, Abbiegen ohne zu blinken, Drehen auf Hauptstraßen und rechts überholen) Fahnen ausgehändigt. Sie sind rot, mit einem schwarzen Streifen oben und einem gelben Streifen unten. Dadurch sind sie für andere Verkehrsteilnehmer als unfähige Autofahrer zu identifizieren.
Diese Fahnen werden an der Autotür befestigt und müssen für alle anderen Verkehrsteilnehmer gut sichtbar sein.

Die Fahrer, die eine besonders schwache Leistung gezeigt haben, müssen je eine Fahne auf beiden Seiten ihres Autos befestigen, um auf ihre fehlende Fahrkunst und ihren Mangel an Intelligenz aufmerksam zu machen.

Bitte an andere Verkehrsteilnehmer weiterleiten, so dass alle die Bedeutung dieser Fahnen verstehen.

Mit freundlichem Gruß

Wisst ihr was eine Hebamme ist? Nein, Hebammen helfen Frauen Kinder auf die Welt zu bringen. Dabei begleiten sie die Schwangere meist schon vor der Geburt, bei selbiger und danach. Die Arbeit der Hebammen sind für werdende Mütter und ihre Familien eine wichtige Hilfe und stehen in allen Fragen rund um die Geburt und das Neugeborene mit Rat und Tat zur Seite. Also eine sehr wertvolle und wichtige Tätigkeit die die Hebammen leisten.

Gerade für sehr junge Mütter und Schwangeren in schwierigen sozialen, finanziellen,…. Situationen oft eine sehr entscheidende und wichtige Hilfe.

Leider ist der Berufsstand der Hebamme mit ernsthaften Schwierigkeiten konfrontiert. So hat zum Beispiel die mehr als Verzehnfachung der Versicherungsbeiträge für Hebammen seit 1992 von damals 179 Euro auf heute 2370 Euro dazu geführt das sich Hebammen einfach nicht mehr – bezahlbar – versichern können. Faktisch führt das dazu dass die flächendeckende Versorgung mit Hebammen stetig abnimmt und in Zukunft kaum mehr gewährleistet sein kann.

Gestern am 5. Mai war der internationale Tag der Hebamme. Der deutsche und der internationale Hebammenverband haben gestern eine Petition an den Deutschen Bundestag gestartet. Mit dem folgenden Inhalt:

Der Bundestag möge Sofortmaßnahmen beschließen, um eine wohnortnahe Versorgung von Frauen mit Hebammenhilfe und die freie Wahl des Geburtsortes auch nach dem 1. 7. 2010 sicher zu stellen. Gefordert wird auch die Aufnahme eines Sicherstellungsauftrages für Hebammenhilfe analog § 72 SGB V. Des Weiteren möge der Bundestag eine Datenerhebung zum Bedarf an Hebammenhilfe und deren Deckung beschließen.

Quelle: http://www.hebammenverband.de/index.php?id=1341

Aktuell hat die Petition schon 33273 Mitzeichner und entwickelt sich damit erstaunlich und erfreulich rasant.

Wer wirklich gute Politik für Kinder machen will muss bei der Geburt anfangen, also bei den Hebammen. Es ist schon sehr bezeichnend wenn man zum – vorgeblichen – Wohle der Kinder selbst das Internet zerstören will aber nicht bereit ist auch nur vernünftige Rahmenbedingungen für Hebammen zu schaffen. Eine Schande für die Politik in diesem Land.

Scusiblog meint: Da hilft nur eines: Wir – die mündigen Bürger des Internets – müssen der Politik klare Rahmenbedingungen setzten. So geht’s nicht! Also, weitersagen und mitzeichnen!

Update | Mon Jun 21 15:02:53 CEST 2010

Die Hebammen-Petition wird am nächsten Montag (28.06.2010) im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt werden.

Der Reifenhersteller Bohle (Markenname: Schwalbe), vor allem bekannt durch seine Fahrradreifen, mahnt die Fahrradläden die seine Produkte verkaufen ohne Vorwarnung kostenpflichtig ab.

Der Grund für die Abmahnungen soll darin bestehen dass die Händler Fotos verwendet haben die von Schwalbe stammen um für die Produkte der Firma in den Läden der Händler zu werben. Normalerweise stellen die Hersteller den Handelspartnern (Vertrieben und Händlern) selber Produktfotos zur Verfügung. Hersteller machen das vor allem aus dem Grund um eine einheitlich hohe Qualität der Werbeaufnahmen zu gewährleisten, damit auch ein guter Eindruck beim potentiellen Kunden entsteht. Man will ja schließlich nicht – als Hersteller – das jeder Fahrradhändler mit seiner billig Digicam ein Foto unter schlechten Lichtbedingungen macht was dann auch entsprechend aussieht und auf den Kunden unvorteilhaft wirkt.

Bei Schwalbe scheint das anders zu sein. Dort versucht man nun mehrere Händler für die Verwendung der eigenen Produktfotos kostenpflichtig ab zu mahnen.

Eigentlich unglaublich da versuchen Händler die Produkte der Firma Schwalbe möglichst vorteilhaft darzustellen und möglichst erfolgreich zu verkaufen und als Dank dafür werden sie mit einer kostenpflichtigen Abmahnung über ca. 1000 Euro zur Kasse gebeten. Man könnte dieses Vorgehen der Firma Schwalbe auch als digitalen Selbstmord bezeichnen.

Für mich ist das zumindest Grund genug die Produkte von Schwalbe zu meiden. Bei Firmen welche mit derartigen Raubrittermethoden die eigenen Geschäftspartner angeht da möchte man sich gar nicht vorstellen wie die mit ihren Endkunden umgehen.

Boykotiert Abmahn-Abzocker!

• Beitrag bei fefe zum Thema
• Weitere Infos für Betroffene

Update | Do 6. Mai 21:15:56 CEST 2010
Bohle/Schwalbe entschuldigt sich für die ‘unglückliche Umsetzung’ ihres Abmahnfeldzuges und versucht ihr wirkliches Anliegen zu erklären. Bei Netzpolitik kann man den Inhalt des Schreibens nachlesen.

Sehr anständig finde ich dass die Firma Bohle die Kosten der Händler für die Abmahnungen erstatten möchte, wenn sie die Unterlassungserklärung unterschreiben. Wenn es sich wirklich nur um Fälle handelt wie von Schwalbe dargelegt wurde, solche wo die Kunden in die Irre geführt werden. Dann finde ich das sogar akzeptabel zu Unterschreiben das man das nie wieder tun wird, da man es eh nicht tun dürfte schon aus Gründen des Wettbewerbsrechtes.

Am ersten Mai kam es in Berlin wieder zu unschönen Szenen. Uniformierte Gewalttäter in Grün haben nach der revolutionären 1 Maidemo in Kreuzberg eine am Boden liegende Person im Vorbeirennen mit dem Stiefel und voller Wucht gegen den Kopf getreten.

Der betreffende Gewalttäter hat sich gestern seinem Vorgesetzten offenbart und ist nun bekannt. Die Berliner Polizei ermittelt wegen Körperverletzung im Amt. Da hab ich mich gleich mal gefragt warum eigentlich wegen einfacher Körperverletzung, nach meinem dafürhalten ist der Tritt mit einem Stiefel (möglicherweise mit Stahlkappe) gegen den Kopf einer wehrlosen und unbewaffneten am Boden liegender Person keine einfache sondern mindestens schwere Körperverletzung (im Amt).

Dieser neue per Video dokumentierte Vorfall von absolut ungerechtfertigter Polizeigewalt zeigt ein paar Punkte sehr deutlich:

• Solche Vorfälle können nur mit Hilfe von eindeutiger Videodokumentation überhaupt verfolgt werden.
• Auch mit gutem Videomaterial ist die Identifizierung von beteiligten Beamten schwierig. Daher braucht es die sofortige Einführung der individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamten.
• Nur mit guter Videodokumentation ist es möglich einen Öffentlichen Fahndungsdruck zu erzeugen der zur Ergreifung der Täter führt, oder wie in diesem Fall dass sich der Täter selber stellt.

Deshalb, nehmt eure Fotos und Videokamera mit auf Demos. Versucht möglichst gute Aufnahmen zu machen, stellt diese zeitnah ins Netz. Nur so – scheint es – kann den Hooligans in Uniform Einhalt geboten werden.

Die Polizei darf kein Rechts- und Verfolgungs- freier Raum sein!

Weitere Links zum Thema:

• Die Videosequenz auf Youtube
• Noch ein Mai-Krawall-Bruder identifiziert (taz.de)
• Versuchter Totschlag (taz.de)

Update | Mi 5. Mai 15:07:21 CEST 2010
Das Opfer des Steifeltrittes ist laut taz berlin (printausgabe 05.05.2010 S. 23 …und sonst) nun auch bekannt. Laut Angabe der Polizei hätten Ermittler Kontakt mit dem jungen Man hergestellt.

Morgen wollen ja Neonazis und Faschisten aus der ganzen Republik durch den Bezirk in dem ich wohne (Berlin, Prenzlauer-Berg) marschieren. Ich hab mir gestern und heute mal die Vorbereitungen der Polizei angesehen. Ich denk ich weiß wie die Planung aussieht. Naja zumindest weiß ich wo schon Absperrungen gelagert werden und wo nicht, was alleine schon ganz aufschlussreich ist. Die sich daraus ergebende Demoroute für die Nazis sieht dann so aus: S-Bornholmer, S-Schönhauser Allee, Wichertstr., S-Prenzlauer Allee.

Größere Kartenansicht

Nur entlang dieser Route hat die Polizei bisher Absperrgitter postiert. Da die Polizei erfahrungsgemäß ohne Absperrgitter nicht in der Lage ist breite Straßen und Plätze, Grünanlagen usw. entlang solcher Demonstrationen abzusperren dürfte das die von der Polizei geplante Route sein.

Die Bahnhöfe Schönhauser Allee und Prenzlauer Allee sind jeweils in die Absperrungen integriert. Vermutlich dient der U und S-Bahnhof Schönhauser Allee als Ausweich-Abschlußort um die Nazidemo dort abbrechen zu können falls kein Durchkommen bis zur Prenzlauer Allee zu erwarten ist. Der geplante Abschlußort scheint der S-Bahnhof Prenzlauer Allee zu sein.

Die Absperrungen entlang der Wichertstraße sind vorgezogen und finden aus Richtung Innenstadt kommend schon vor dem S-Bahngleisen statt. Zumindest stehen die Absperrungen z.B. in der Dunkerstraße und in der Greifenhagenerstr. vor den Gleisen.

No Pasaran!

Am Samstag war Parteitag der FDP in Köln. Vor der Tür stand der BDK, der Bund Deutscher Kriminalbeamter und hat protestiert. Die angeblichen Interessensvetreter der Kriminalbeamten wollen die sofortige (Wieder-)Einsetzung der durch das Bundesverfassungsgericht gekippten Verdachts- und Anlass-unabhängigen Vorratsdatenspeicherung.

Irgendwie scheint es dabei mindestens zu verbalen Auseinandersetzungen gekommen zu sein. Ein Tag später würde vom BDK diese Pressemitteilung verbreitet. Darin teilt der BDK mit dass man gegen einen FDP Mitglied anzeige erstellt habe, wegen des folgenden tweets:

BDK fordert Gestapo 2.0 und will die Vorratsdatenspeicherung wieder

Inzwischen wurde durch den BDK still und heimlich der Text auf der Homepage geändert, aber ursprünglich fing der letzte Absatz mit dem folgenden Satz an:

Sich dafür beschimpfen zu lassen, dass der BDK in Nazi-Manier Gestapo-Forderungen stellt, ist weit unterhalb der politischen Anstandsgürtellinie.

Immerhin gibt der BDK damit zu dass sie Nazi-Manier Gestapo-Forderungen stellen. Bekanntermaßen ist Selbsteinsicht ja der erste Schritt zur Besserung.

Carta.info hat da auch einen schönen Artikel zu.

Alexander Lehmann, der auch schon die tollen Videoanimationen DuBistTerrorist RetteDeineFreiheit gemacht hat stellt uns sein neustes Werk – diesmal gegen Censilias Internetzensurpläne vor: Cleanternet, für ein sicheres und sauberes Internet

Also bitte einmal weitersagen, danke!

Heute abend um 22:00 Uhr auf Fritz im Radio oder im Internet das Thema ist Netzsperren reloaded. Ihr wißt schon Censilia die Schwester von Zensursula aus Brüssel.

Netzsperren Reloaded

Wäre es nicht so ernst, wäre es glatt lustig

Sendungsdatum: 31.03.2010, 22:00 Uhr

Teilnehmer: Marcus Richter (Moderation), Frank Rieger, Constanze Kurz, scusi

Die Pläne der Regierung zur Schaffung von Internetsperren beschäftigen uns weiter. Trotzdem die nach dem Zugangserschwerungsgesetz geplanten wirkungslosen Pseudosperren nun vorerst nicht angewandt werden und auch Zensursula keine Stop-Schilder mehr in die Kameras hält, ist das Problem der vermurksten Internetregulierung dennoch nicht vom Kabinettstisch.

Derweil rückt die neue Front der Sperrapologeten in Gestalt von Censilia Malmström aus Brüssel an. Und nebenbei verhandelt die EU-Kommission in geheimen Treffen den internationalen Anti-Piraterie-Vertrag ACTA, der ebenfalls Netzsanktionen beinhaltet, da Diensteanbieter für die Inhalte auf ihren Plattformen verantwortlich gemacht und Internetsperren für Nutzer vorgesehen werden sollen.

Blickt ihr schon nicht mehr durch bei all den Filtern, Sperren, Nichtanwendungserlassen, Geheimverträgen? Wir klären auf.

English: “My secretary gave me a print out of an email from Germany, with a cool idea!”

Quelle: http://i227.photobucket.com/albums/dd41/Scoti17/Malmstrm.jpg, Danke dafür Scoti17!

For english readers: read this!

Allen deutschen Lesern empfehle ich als ergänzende Lektüre noch den Spiegelfechter, zum Thema.

Cesilia Malström die EU-Kommisarin für innere Angelegenheiten – also sozusagen die EU-Innenministerin hat heute in Brüssel eine neue EU-Richtlinie vorgeschlagen die europaweit Websperren a la Zensursula verbindlich fordert. Dort heißt es:

Die Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass der Zugang zu Websites mit Kinderpornografie gesperrt werden kann. Da es sehr schwierig ist, diese Inhalte an der Quelle zu entfernen, insbesondere wenn sie von Servern außerhalb der EU verbreitet werden, ist im Vorschlag vorgesehen, den Mitgliedstaaten freizustellen, in welcher Form die Sperrung erfolgen soll; rechtliche Bestimmungen werden jedoch in jedem Fall angewandt.

Das kommt einem wirklich vor wie von Zensursula, ist nur ein anderes Gesicht, die falschen Argumente und der Versuch die chilling-effects einfach tot zu schweigen kommt mir irgendwie bekannt vor.

Bei der EU gibt es einen Video Mitschnitt der Pressekonferenz heute Vormittag. Tipp: Unten in dem Player kann man auch die Sprache umschalten und bekommt dann die entsprechend übersetzte Tonspur dazu. Der Anfang ist französisch, das blah blah am Anfang wird üblicherweise in Brüssel nicht übersetzt.

Also ich befürchte wir müssen die ganze Zensursula Debatte nochmal führen, europaweit, in Englisch und allen anderen Sprachen die wir so sprechen. Dann lasst uns schon mal anfangen: Spread the word!

Wäre doch gelacht wenn wir es nicht schaffen würden Censilia durch eine Wand aus Scheiße zu schicken, alle zusammen vom Nordkap bis Zypern und von Portugal bis Rumänien.

Was jeder tun kann!

Spread the word!
Redet, schreibt, bloggt und twittert gegen den Vorschlag was das Zeug hält. Wir müssen gehört werden überall in Europa. Redet mit euren Freunden, Bekannten und Verwandten überall in der EU. Sorgt dafür das die alle bei sich aktiv werden, es ihren Freunden und Bekannten erzählen, sie aufklären warum Sperren Unfug und eine große Gefahr sind.

talking to EMPs
Seit dem Lissabon Vetrag muss das EU-Parlament über derlei Entscheidungen einbezogen werden und kann Änderungen vornehmen und muss schließlich zustimmen. Also macht euren Europa-Abgeordneten klar was ihr wollt bzw. nicht wollt. No Internet-Censorship in Europe!
Seit dem Fall des SWIFT Abkommens im EU-Parlament haben die Parlamentarier dort auch verstanden dass es eine tolle Sache ist die Rechte seiner Wähler offensiv zu vertreten und noch toller wenn man dafür auch Lob und Anerkennung bekommt. Macht euren EU-Abgeordneten klar welche die Richtige Seite ist, die gegen jegliche Internetsperren. Europa ist nicht China. In China heißt die Software dafür übrigens GreenDamm bzw. GoldenShield (scusiblog berichtete) natürlich auch nur zum Schutz der Jugend, is klar!.

Leserbriefe schreiben. Wenn eine Zeitung nicht kritisch über die Sperren berichtet, die Kritiker verhöhnt, beleidigt und/oder die Tatsachen verdreht, schreib einen Leserbrief. Am besten veröffentlichst du den auch in deinem Blog, ebenso wie die Antwort darauf.

Ich hab da auch mal folgenden Banner gebaut:

Der Banner kann mit folgendem Code auf eine Webseite eingefügt werden:
Für HTTP:

<a href="http://mrtopf.de/blog/en/10-reasons-against-access-blocking/"><img src="https://scusiblog.org/wp-content/uploads/2010/03/No_EU_internetCensorship_486x601.png" alt="" title="No_EU_internetCensorship_486x60" width="486" height="60" class="aligncenter size-full wp-image-3707" /></a>


Wenn ihr eurer EU-Kommisarin selber die Meinung sagen wollt, ihre Emailadresse ist: cecilia.malmstrom@ec.europa.eu, aber immer schön freundlich bleiben!. Ihr Weblog (in schwedisch) findet man unter http://ceciliamalmstrom.wordpress.com/. Ins englische übersetzten geht mit google translate recht gut.

Also dann: Möge der Sturm beginnen.
Für die Lateiner: tempesta excrementum maximum!