scusiblog

…nochmal zu letztens:

[Quelle: http://twitpic.com/16mqjb]

…wer ist hier nun die Flachpfeife?

Lest euch mal dieses krasse Interview mit Alexandr Wolodarkij einem Antizensur-Aktivisten aus der Ukraine durch.

Mal abgesehen von den in der Ukraine vorherrschenden erschwerten allgemeinen Bedingungen wird auch dort vornehmlich unter dem Deckmantel des Schutzes von Jugend, Moral und Staat zensiert. Obwohl die ukrainische Verfassung Zensur ebenso strikt verbietet wie unsere.

Ansonsten ist scheint das in der Ukraine alles eine Spur härter zu sein als bei uns.

Wir sollten uns da mal was überlegen. Vielleicht sollten wir mal alle ein Anti-Zensur Camp in der Ukraine machen. Da kann man sich kennen lernen und gemeinsame Aktionen machen.

Italien hat ja vor kurzem angefangen thepiratebay.org zu sperren (scusiblog berichtete). Nun stellt sich raus, das betrifft gar nicht nur Italien, sondern auch Malta. Malta ist mehr oder weniger ausschließlich über Italien an das Internet angebunden. Tja und nunr ratet mal was passiert ist. Die Sperre der italienischen Justiz sperrt die Benutzer aus Malta gleich mit. Dumm gelaufen, das nennt man dann wohl Kollateralschaden.

Mehr darüber steht bei torrentfreak (in english).

Heute kommt um 19:07 im deradio kultur eine Sendung mit dem Titel “Datenspuren im Internet – Was schützt uns vor Missbrauch?”.

Als Gäste mitdabei: Andreas Bogk vom CCC, Peter Schaar (Bundesdatenschutz Beauftragter) sowie ein Vertreter des Bund deutscher Kriminalbeamter (Wir werden alle störben!!!) und ein Vertreter von Bitkom.

Der Rechtsaussen-Sicherheits-Fetischist Wolfgang Bosbach von der Schwarzen Pest trifft heute abend live im Fernsehen auf den langjährigen Netzaktivsten padeluun. Um 23:00 im ZDF CDU.TV.

Schon heute nachmittag gab es folgende twitter Meldung:

Bosbach schreiend zu padeluun (hinter der Bühne): “Sie sind eine Flachpfeife. Sie können mich mal kreuzweise.”

Tja, das sehe ich wie fefe, da freut man sich wirklich auf die Sendung. Muss ich nur noch sehen wo ich mir das ansehen kann. Ich hab ja gar keine Glotze.

Update | Do 4. Mär 19:38:47 CET 2010
Uhrzeit falsch:
Also die Uhrzeit hab ich bei fefe abgeschrieben, war leider falsch. Die Sendung beginnt um 23:15.

nicht live – aufgezeichnet
Dann hat man mich darauf aufmerksam gemacht das es sich nicht um eine live-Sendung sondern um eine Aufzeichnung handelt. Deshalb waren die beiden wohl schon heute Mittag im Studio. Macht irgendwie Sinn.

Stream
Und ein Leser schreibt mir, es gibt die Sendung auf als stream im Netz

Update | Fr 5. Mär 12:48:27 CET 2010
OK hab ich mir gestern Nacht noch angesehen die Sendung (zumindest den ersten Teil), den Goldexpress sic! hab ich mir dann geschenkt.

Also der Bosbach war total angepisst, so hab ich den noch nie erlebt. Angenehmer Nebeneffekt der war über weite Strecken der Unterhaltung angenehm ruhig. Das war schon richtig schön. Warum er so sauer war und was da eigentlich unter der Gürtellinie gewesen sein soll hab ich irgendwie nicht kapiert. Padeluun hat ihn schließlich nicht irgendwie Schwuchtel genannt oder so. Aber vielleicht können mich ja meine Leser in dieser Sache aufklären. Die Kommentare sind offen.

Wie fandet ihr die Sendung und die Diskussion zum Thema?

Update III
Mitschnitt der Sendung als magnet link (Wenn du nicht weißt was das ist, schaue hier nach)

Die gute Nachricht zuerst: Die Jobcenter sollen nun gegen Lohndumping vorgehen. So soll verhindert werden, dass Unternehmen auf Kosten der Steuerzahler ihre Löhne drücken.

Hört sich erstmal toll an, aber warte wir haben die schlechte Nachricht noch nicht gehört.

Die Jobcenter sollen laut interner Dienstanweisung der Agentur für Arbeit erst einschreiten wenn der Lohn deutlich unter 3 Euro die Stunde liegt.

Haha, ja klar! Was für Pappnasen sofort alle Kündigen, fristlos!

Meine Lösung wäre ja zunächst mal dafür sorgen dass die Kohle die wir Steuerzahler für Sozialleistungen aufbringen auch zu 100% bei den Betroffenen ankommen. Und wißt ihr wie man das am besten gewährleisten kann? Alle Beschäftigten beim Arbeitsamt raus schmeißen, fristlos. Die tun eh nichts sinnvolles, die Verwalten Jobs die gar nicht da sind und fressen über 50% der Kosten für Sozialleistungen einfach auf.

Um das nochmal klar zu sagen ca. 54% der Kosten die wir als Arbeitnehmenr und Steuerzahler für Arbeitslosengeld aufbringen kommt nie einem Arbeitslosen zu gute. Sondern davon werden die äzenden Leute in den Jobcentern bezahlt. Und hey, für was brauchen wir Arbeitsvermittler, die eh nichts zum vermitteln haben? Richtig, die brauchen wir gar nicht. Und die Arbeitslosen sind bestimmt froh wenn sie sich nicht mehr mit den äzenden Typen beim Jobcenter rumschlagen müssen.

Einfach jedem der nach fragt – und seinen Sozialversicherten-Ausweis abgibt – die Kohle geben und gut ist. Dafür kriegt dann jeder Arbeitslose das doppelte Geld, weil wir uns den Wasserkopf – der eh keine Aufgabe hat, außer die Kunden schikanieren – sparen können.

Das würde dann auch die Wirtschaft mal etwas ankurbeln. Denn Arbeitslose die eh wenig Geld haben geben garantiert alles aus. Das heißt das Geld geht direkt in den Einzelhandel bzw. Konsum.

Am 4. Mai 2010 ist der defective by design Aktionstag gegen DRM und digitalen Faschismus. Einfach schon mal im Kalender notieren, sich ein Kopf machen welche lustige Aktion man da mit seinen Freunden machen könnte, sich vernetzen und vorbereiten. Damit wir dann am 4. Mai alle viel Spaß haben.

Copyright ist Aberglaube!

Man steht an der Supermarktkasse, hat alle seine Einkäufe schön aufs Laufband gelegt, den Rucksack im Einkaufswagen und die Kassiererin sagt: “Machen sie mal ihre Tasche auf, ich muss da mal rein schauen.”

Auch schon mal erlebt? Hier ist ein sehr informativer Blog-Artikel von Jens Ferner zu genau diesem Thema. Absolut Lesenswert! Vielen Dank dafür, Jens Ferner!

Ich habe erleichtert festgestellt dass ich mich intuitiv immer richtig verhalten habe. Bestanden hat bisher niemand wirklich darauf in meine Tasche zu sehen. Abgesehen davon das ich das unter allen Umständen versucht hätte zu verhindern.

Es gibt so ein Zitat:

Das letzte Bollwerk der Freiheit ist der eigene Körper.

und, hey meine Tasche ist an meinem Körper schon verdammt dicht dran, oder?.

[via lawblog], Sorry Udo, hatte ich vergessen.

• Deutsches Presserecht für den Rest der Welt unter diesem Titel bloggt Udo Vetter über die Ausweitung des deutschen Presserechts auf den Rest der Welt. Anlass ist ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof.
• Porno-Unterproduktion?
• “Kniefall vor dem Islamismus”
• Der weltweite Kampf gegen Drogen macht die Welt nicht besser
• Petition gegen 720p-HD bei ARD und ZDF
• Opposition fordert Reform der Haftungsregeln für Online-Anbieter
• Filmindustrie geht gegen Filesharing-Urteil in Berufung (scusiblog berichtete über das erstinstanzlichem Urteil in dem Fall)
• Mehr Augenmerk auch auf die Anfänge der RAF (Teil 5)
• Für alle Matefans
• Somalia: Islamisten stoppen Welthungerhilfe
• Öl ins Konfessionsfeuer
• US-Regierung will Internet stärker kontrollieren
• Wie schwedische Hacker und Netzies ihre Sprache hacken – “Gender-Neutral Pronouns in Swedish”
• Zu guter letzt noch eine Info in eigener Sache: Mein Vortrag ist auf der re:publica angenommen worden.

Ich habe ja schon länger die Vermutung dass große Teile der kasernierten Einheiten bei Polizei und BGS nur staatlich bezahlte Hooligans sind.

Nun haben sie mal so einen Hooligan in Uniform erwischt. Und siehe da der ehemalige Polizeibeamte wurde jahrelang von seinen Kollegen gedeckt. Alle wussten was der Kollege so in seiner Freizeit macht und niemand hat was gesagt.

Tja, liebe Leser das ist der viel beschworene Korpsgeist bei der Polizei. Das funktioniert wie die drei Affen: Nichts gesehen, nichts gehört, und nichts gesagt. Bei der Polizei gibt es sozusagen noch einen 4. Affen, der heißt: alles vergessen, auch immer wieder sehr beliebt wenn es darum geht gegen einen Kollegen auszusagen.

Ein Bild von der Festnahme meiner Freundin

Spätestens seit meine Freundin und ich vor rund einem Jahr von einem Trupp der 11. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei – völlig grundlos – überfallen wurden weiß ich das aus eigener Erfahrung. Da wurden auch Beweise vernichtet, Falschaussagen getätigt, und richtig frech gelogen, von den beteiligten Beamten. Damit nicht genug, die haben meine Freundin auch noch angezeigt, wegen angeblicher versuchter Gefangenenbefreiung und Behinderung von Ermittlungen, Körperverletzung,…… Meine Freundin, keine 1,65 m groß, leichter als 60kg, mit einer über 50% Behinderung soll 6 Typen wie Schränke, alle über 1,80 m alle über min. 80 kg sowie in voller Kampfmontur von einer Festnahme abgehalten haben??? Das glaubte noch nicht mal der Beamte vom LKA der unsere Anzeige wegen Körperverletzung im Amt aufgenommen hat. Der hat nur angefangen schallend zu lachen und meinte das sei ja wohl augenscheinlich eine Falschaussage seiner Kollegen. Hat am Ende alles nichts genutzt, das Verfahren gegen die Polizisten wurde mit der Begründung eingestellt es stehe Aussage gegen Aussage. Die Anzeige der Beamten gegen meine Freundin wurde natürlich nicht eingestellt, komisch auch da stand Aussage gegen Aussage, aber das war halt was anderes, das waren Aussagen von Polizeibeamten (die gelogen haben), das ist vor deutschen Gerichten anscheinend per se die Wahrheit (TM).

Seit diesem Tag hat meine Freundin Panik-Attacken wenn sie die Polizei nur sieht. Unser Vertrauen in den Rechtsstaat, darin das die Justiz unabhängig ermittelt ist zutiefst erschüttert.

Nicht das Internet, sondern die Polizei scheint – neben den Gefängnissen – in diesem Land einer der größten rechtsfreien Räume zu sein!
 
Daher fordere ich: Die Polizei darf kein rechtsfreier Raum für staatlich bezahlte und gedeckte Gewaltverbrecher sein. Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte, Jetzt! Bundesweit!
 
Beamten die die Aufklärung von Straftaten behindern, verzögern und oder gar nicht erst vornehmen sollten empfindlich bestraft werden. Da der bei der Polizei – vor allem in geschlossenen Einheiten – vorherrschende Korpsgeist nicht anders zu brechen ist, bin ich für die Sippenhaft von Polizeieinheiten. Wenn Vorwürfe nicht aufgeklärt werden können weil einzelne Beamte nichts gesehen haben wollen oder sich angeblich nicht erinnern können dann sollte die gesamte Einheit als organisierte Tätergruppe gesehen und entsprechend hart bestraft werden. Wer als Polizeibeamter nicht hilft Straftaten aufzuklären – gerade wenn diese von den eigenen Kollegen begangen werden – ist in diesem Beruf sowie als Beamter untragbar und unterminiert das Vetrauen der Bürger in den Staat massivst. Langfristig stellt der Staat sogar sein eigenes Gewaltmonopol in Frage wenn er diese rechtsfreien Zustände bei der Polizei duldet und nicht beendet.

So lange der Staat hier seinen bezahlten Hooligans kein Einhalten gebietet wird die Gewalt gegen Polizeibeamte weiter zunehmen. Und hey, seit dem ich selber diese Ohnmacht gefühlt habe gegen diese Schläger, gesehen habe wie sie sich gegenseitig decken und wie sie von der Justiz gedeckt werden. Seit dem ich miterlebt habe wie wenig Interesse bei der Staatsanwaltschaft – zumindest in Berlin – besteht solche Fälle aufzuklären. Seit dem ich weiß, dass die Aussagen von Polizisten per se mehr Gewicht zu haben scheinen als die einfacher Bürger – die mit ihren Steuern diese Schläger auch noch bezahlen müssen – kann ich gut nachvollziehen wie und warum man Steine nach denen schmeißt und ihre Karren anzündet. Ich würde das nicht tun, aber ich kann es verstehen wenn man es tut.

In gewisser weise ist der Staat bzw. die Politik dafür verantwortlich. Wenn die Bürger keine Chance mehr haben sich gegen Verbrecher in Uniform zu wehren dann muss man sich eben selber wehren oder wenigstes einmal im Jahr es den Schlägern heimzahlen. In Berlin passiert das immer am 1. Mai, ist ja bald wieder soweit.

Ich jedenfalls habe mir nach diesem Erlebnis eine VideoKamera gekauft und gehe seitdem immer auf Demos um Polizeiübergriffe zu dokumentieren. Was für eine Wirkung so was entfalten kann wissen wir ja spätestens seit der Freiheit statt Angst Demo und dem Video in fefe’s blog.

Wir kriegen euch alle, und zwar in HighDefinition!

Update | Mi 3. Mär 23:23:42 CET 2010
Gulli.com und der Tagesspiegel haben auch noch einen Fall einer Touristen Familie die zufällig in Berlin in die Nähe der Freiheit statt Angst Demo kam. Die haben auch das typische Berliner Szenario erlebt. Erst eine Körperverletzung im Amt von Seiten der Polizei, dann keine Dienstnummer herausgeben, und eine Gegenanzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gestellt. Das ist sooo typisch….

Tja liebe Berlin Touristen, dazu fällt mir nur diese alte Scherzfrage ein:

Frage: Warum sind die Fenster der Polizeifahrzeuge in Berlin vergittert?
Antwort: Die Polizisten in Berlin sind so gefährlich, die dürfen eigentlich gar nicht frei draußen rumlaufen.