ScusiBlog

background emmission of scusi.

Chaosradio 155 - Netzsperren Reloaded

| Comments

Heute abend um 22:00 Uhr auf Fritz im Radio oder im Internet das Thema ist Netzsperren reloaded. Ihr wißt schon Censilia die Schwester von Zensursula aus Brüssel.

Netzsperren Reloaded

Wäre es nicht so ernst, wäre es glatt lustig

Sendungsdatum: 31.03.2010, 22:00 Uhr

Teilnehmer: Marcus Richter (Moderation), Frank Rieger, Constanze Kurz, scusi

Die Pläne der Regierung zur Schaffung von Internetsperren beschäftigen uns weiter. Trotzdem die nach dem Zugangserschwerungsgesetz geplanten wirkungslosen Pseudosperren nun vorerst nicht angewandt werden und auch Zensursula keine Stop-Schilder mehr in die Kameras hält, ist das Problem der vermurksten Internetregulierung dennoch nicht vom Kabinettstisch.

Derweil rückt die neue Front der Sperrapologeten in Gestalt von Censilia Malmström aus Brüssel an. Und nebenbei verhandelt die EU-Kommission in geheimen Treffen den internationalen Anti-Piraterie-Vertrag ACTA, der ebenfalls Netzsanktionen beinhaltet, da Diensteanbieter für die Inhalte auf ihren Plattformen verantwortlich gemacht und Internetsperren für Nutzer vorgesehen werden sollen.

Blickt ihr schon nicht mehr durch bei all den Filtern, Sperren, Nichtanwendungserlassen, Geheimverträgen? Wir klären auf.

Censilia - Zensursula Reloaded by EU

Cesilia Malström die EU-Kommisarin für innere Angelegenheiten - also sozusagen die EU-Innenministerin hat heute in Brüssel eine neue EU-Richtlinie vorgeschlagen die europaweit Websperren a la Zensursula verbindlich fordert. Dort heißt es:

Die Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass der Zugang zu Websites mit Kinderpornografie gesperrt werden kann. Da es sehr schwierig ist, diese Inhalte an der Quelle zu entfernen, insbesondere wenn sie von Servern außerhalb der EU verbreitet werden, ist im Vorschlag vorgesehen, den Mitgliedstaaten freizustellen, in welcher Form die Sperrung erfolgen soll; rechtliche Bestimmungen werden jedoch in jedem Fall angewandt.

Das kommt einem wirklich vor wie von Zensursula, ist nur ein anderes Gesicht, die falschen Argumente und der Versuch die chilling-effects einfach tot zu schweigen kommt mir irgendwie bekannt vor.

Bei der EU gibt es einen Video Mitschnitt der Pressekonferenz heute Vormittag. _Tipp: Unten in dem Player kann man auch die Sprache umschalten und bekommt dann die entsprechend übersetzte Tonspur dazu. Der Anfang ist französisch, das blah blah am Anfang wird üblicherweise in Brüssel nicht übersetzt. _

Also ich befürchte wir müssen die ganze Zensursula Debatte nochmal führen, europaweit, in Englisch und allen anderen Sprachen die wir so sprechen. Dann lasst uns schon mal anfangen: Spread the word!

Wäre doch gelacht wenn wir es nicht schaffen würden Censilia durch eine Wand aus Scheiße zu schicken, alle zusammen vom Nordkap bis Zypern und von Portugal bis Rumänien.

Was jeder tun kann!

Spread the word! Redet, schreibt, bloggt und twittert gegen den Vorschlag was das Zeug hält. Wir müssen gehört werden überall in Europa. Redet mit euren Freunden, Bekannten und Verwandten überall in der EU. Sorgt dafür das die alle bei sich aktiv werden, es ihren Freunden und Bekannten erzählen, sie aufklären warum Sperren Unfug und eine große Gefahr sind.

talking to EMPs Seit dem Lissabon Vetrag muss das EU-Parlament über derlei Entscheidungen einbezogen werden und kann Änderungen vornehmen und muss schließlich zustimmen. Also macht euren Europa-Abgeordneten klar was ihr wollt bzw. nicht wollt. No Internet-Censorship in Europe! Seit dem Fall des SWIFT Abkommens im EU-Parlament haben die Parlamentarier dort auch verstanden dass es eine tolle Sache ist die Rechte seiner Wähler offensiv zu vertreten und noch toller wenn man dafür auch Lob und Anerkennung bekommt. Macht euren EU-Abgeordneten klar welche die Richtige Seite ist, die gegen jegliche Internetsperren. Europa ist nicht China. In China heißt die Software dafür übrigens GreenDamm bzw. GoldenShield (scusiblog berichtete) natürlich auch nur zum Schutz der Jugend, is klar!.

Leserbriefe schreiben. Wenn eine Zeitung nicht kritisch über die Sperren berichtet, die Kritiker verhöhnt, beleidigt und/oder die Tatsachen verdreht, schreib einen Leserbrief. Am besten veröffentlichst du den auch in deinem Blog, ebenso wie die Antwort darauf.

Ich hab da auch mal folgenden Banner gebaut:

Der Banner kann mit folgendem Code auf eine Webseite eingefügt werden: Für HTTP: <a href="http://mrtopf.de/blog/en/10-reasons-against-access-blocking/"><img src="https://scusiblog.org/wp-content/uploads/2010/03/No_EU_internetCensorship_486x601.png" alt="" title="No_EU_internetCensorship_486x60" width="486" height="60" class="aligncenter size-full wp-image-3707" /></a>

Wenn ihr eurer EU-Kommisarin selber die Meinung sagen wollt, ihre Emailadresse ist: cecilia.malmstrom@ec.europa.eu, aber immer schön freundlich bleiben!. Ihr Weblog (in schwedisch) findet man unter http://ceciliamalmstrom.wordpress.com/. Ins englische übersetzten geht mit google translate recht gut.

Also dann: Möge der Sturm beginnen. Für die Lateiner: tempesta excrementum maximum!

Mitmach Verfassungsbeschwerde Gegen ELENA

Der FoeBuD hat eine Mitmach-Verfassungsbeschwerde gegen ELENA vorbereitet. Diese sucht noch Mitkläger. Jeder kann sich unter https://petition.foebud.org/ELENA beteiligen. Kosten entstehen dabei keine, außer das Porto um die Unterschriebene Vollmacht einzuschicken.

Wer mitklagen will gegen ELENA muss sich allerdings beeilen, denn es bleiben nur noch wenige Tage bis die Frist abläuft um gegen diese Arbeitnehmer Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht zu klagen. Also schnell das Formular ausfüllen, PDF runterladen, ausdrucken, in einen Umschlag stecken, frankieren und abschicken. Schon bist du einer der Kläger gegen ELENA.

So einfach und so kostengünstig kann man sonst fast nie gegen ein Gesetzt beim BVG klagen.

Update | Mo 22. Mär 21:45:08 CET 2010 Es machen schon über 20.000 Leute mit bei der Verfassungsbeschwerde um die neugierige ELENA in ihre Schranken zu weisen. Das ist für nur eine Woche Mobilisierung gar nicht so schlecht. Weiter so!

Nur Kurz: Internetzensur in .nz Und PNR

| Comments

Ich hab im Moment wenig Zeit deshalb nur ganz kurz zwei wichtige Nachrichten.

Internetzensur in Neuseeland Die Kollegen in Neuseeland waren beim Bekämpfen der heimlichen staatlichen Internetzensur nicht so erfolgreich wie wir in .de. Die taz hat da einen Artikel zum Thema aus aktuellem Anlass.

PNR - Fluggastdaten Nach dem Nein des Europaparlaments zum SWIFT Abkommen versuchen die USA nun frühzeitig ihre Propagandisten nach Europa zu schicken damit sowas nicht auch noch bei den Fluggastdaten passiert. Auch dazu informiert uns die taz vorbildlich.

Apropos, bekommt Europa eigentlich die Fluggastdaten aus den USA, Australien und Kanada vor dem Abflug von Flügen nach Europa?

Russland, China, und Südkorea wollen nun auch unsere Fluggastdaten haben, war ja auch klar. Warum stellen wir die PassangerNameRecords nicht einfach ins Internet, dann kann jeder schauen wer wann wohin fliegt. Das würde ganz neue Anwendungen und Geschäfte ermöglichen ;-)

Zensur in Der Ukraine

| Comments

Lest euch mal dieses krasse Interview mit Alexandr Wolodarkij einem Antizensur-Aktivisten aus der Ukraine durch.

Mal abgesehen von den in der Ukraine vorherrschenden erschwerten allgemeinen Bedingungen wird auch dort vornehmlich unter dem Deckmantel des Schutzes von Jugend, Moral und Staat zensiert. Obwohl die ukrainische Verfassung Zensur ebenso strikt verbietet wie unsere.

Ansonsten ist scheint das in der Ukraine alles eine Spur härter zu sein als bei uns.

Wir sollten uns da mal was überlegen. Vielleicht sollten wir mal alle ein Anti-Zensur Camp in der Ukraine machen. Da kann man sich kennen lernen und gemeinsame Aktionen machen.

Italien Sperrt, Malta Betroffen

Italien hat ja vor kurzem angefangen thepiratebay.org zu sperren (scusiblog berichtete). Nun stellt sich raus, das betrifft gar nicht nur Italien, sondern auch Malta. Malta ist mehr oder weniger ausschließlich über Italien an das Internet angebunden. Tja und nunr ratet mal was passiert ist. Die Sperre der italienischen Justiz sperrt die Benutzer aus Malta gleich mit. Dumm gelaufen, das nennt man dann wohl Kollateralschaden.

Mehr darüber steht bei torrentfreak (in english).